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Exportkontrolle

Wie wirkt sich die Erweiterung auf die Exportkontrolle aus? Ein Merkblatt der Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gibt Antworten. Das Merkblatt ist in drei Teile gegliedert und skizziert zunächst die rechtlichen Änderungen im Bereich Exportkontrolle wie etwa den Wegfall oder Modifikationen der Genehmigungstatbestände und die Folgen für bereits erteilte Ausfuhrgenehmigungen. Der zweite Teil bietet eine Übersicht zu den Änderungen durch den Beitritt der zehn Staaten. Eine Checkliste zur Prüfsystematik für Lieferungen in die neuen Mitgliedstaaten bildet den dritten Teil des Merkblattes.


  • EU-Erweiterung und Exportkontrolle

    Wie wirkt sich die Erweiterung auf die Exportkontrolle aus? >>weiter

  • Ausfuhrgenehmigung

    Soweit eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich ist, ist diese gleichzeitig mit der Ausfuhranmeldung vorzulegen. Ob eine AG erforderlich ist, ergibt sich aus der gemeinsamen Ausfuhrliste (AL), Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung (AWV) für nationale und gemeinschaftliche Beschränkungen. >>weiter

  • Embargos

    Embargos werden aus außen- oder sicherheitspolitischen Gründen angeordnet und beschränken die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern. >>weiter

  • Genehmigungsverfahren

    Allgemeine Genehmigungen haben zur Folge, dass automatisch genehmigungspflichtige Ausfuhren genehmigt sind, wenn sie die Bedingungen der jeweiligen Allgemeinen Genehmigung erfüllen und sie dem BAFA gegenüber anzeigt werden. >>weiter

  • Güterbezogene Beschränkungen

    Anhand von Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung und der deutschen Ausfuhrliste ist zu prüfen, ob die zu exportierenden Güter einer Ausfuhrgenehmigungspflicht unterliegen. >>weiter

  • Terrorlisten

    Auf der Grundlage von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates gibt es unmittelbar geltende EU-Verordnungen, die der Bekämpfung des Terrorismus dienen. >>weiter