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EU-Erweiterung und Exportkontrolle

Wie wirkt sich die Erweiterung auf die Exportkontrolle aus?

Ein Merkblatt der Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gibt Antworten. Das Merkblatt ist in drei Teile gegliedert und skizziert zunächst die rechtlichen Änderungen im Bereich Exportkontrolle wie etwa den Wegfall oder Modifikationen der Genehmigungstatbestände und die Folgen für bereits erteilte Ausfuhrgenehmigungen. Der zweite Teil bietet eine Übersicht zu den Änderungen durch den Beitritt der zehn Staaten. Eine Checkliste zur Prüfsystematik für Lieferungen in die neuen Mitgliedstaaten bildet den dritten Teil des Merkblattes.

Empfehlenswert sind auch weitere Merkblätter zur Exportkontrolle vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.