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Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft weiter vorantreiben

Washington (21. Mai 2007) - Im Rahmen seiner USA-Reise hat Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber in der US-Hauptstadt Washington politische und wirtschaftliche Gespräche geführt.

Neben außen- und sicherheitspolitischen Themen standen dabei die Klima- und Energiepolitik sowie wirtschaftliche Fragen im Mittelpunkt. „Ein wesentliches Ziel meiner Reise ist es, die transatlantische Wirtschaftspartnerschaft weiter voranzutreiben“, sagte Huber.

Um den bilateralen Handel weiter zur stärken, sei insbesondere der Abbau von Handelshemmnissen vordringlich. „Ein wichtiger Fortschritt in diese Richtung war die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zur Vertiefung der transatlantischen Wirtschaftsintegration zwischen den USA und der EU Ende April. Wenn die vereinbarte Vereinheitlichung von technischen und sicherheitsbezogenen Vorschriften entsprechend umgesetzt werden, könnte zum Beispiel die bayerische Automobilindustrie dadurch 5 bis 7 Prozent an Produktionskosten sparen“, so Huber.

Eines der Hauptturmprojekte der Rahmenvereinbarung ist die verstärkte Zusammenarbeit zum Schutz des geistigen Eigentums. Huber: „Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass Produktnachahmung und -piraterie in Drittstaaten ein alarmierendes Bedrohungspotenzial für die globale Wirtschaft darstellen.“ Die USA und Europa streben daher die Harmonisierung der verschiedenen Patentregime an und wollen gemeinsame Verfahren entwickeln für den Austausch von Informationen über Güter, bei denen der Verdacht auf Verstoß gegen geistige Eigentumsrechte besteht.

Deutschland und die USA sind wirtschaftlich eng miteinander verflochten. Für Bayern gilt das in besonderer Weise. Die USA sind wichtigster Handelspartner für bayerische Unternehmen. Mehr als 20 Milliarden Euro werden jährlich zwischen Amerika und Bayern umgesetzt. Rund 740 US-Unternehmen haben im Freistaat ein Standbein. Darunter sind viele bekannte Namen aus dem High-Tech-Bereich, wie Microsoft, Intel, Oracle, Texas Instruments und General Electric. Bayern unterhält Repräsentanzen in New York und Palo Alto. Umgekehrt haben Kalifornien, Colorado, Florida, Georgia, Pennsylvania, South Carolina und West Virginia Büros in Bayern.