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USA: Bestimmungen für visumfreie Einreise werden verschärft

Washington D.C. (12.01.2016) Die US-amerikanische Regierung hat am 30.11.2015 bekanntgegeben, dass die Regelungen für das sog. Visa-Waiver-Program (VWP) verschärft werden. An dem VWP nehmen derzeit 38 Staaten teil, unter anderem Deutschland und die meisten europäischen Länder.

Reisende der am VWP-Program teilnehmenden Länder müssen sich vor Antritt der Reise über das sog. ESTA (Electronic System for Travel Authorization – Elektronisches System zur Einreisegenehmigung) eine Einreisegenehmigung einholen; ein weiteres Visum ist dann nicht erforderlich. Das VWP-Programm erlaubt einen Aufenthalt von 90 Tagen und kann von Touristen und Geschäftsreisenden genutzt werden.

Künftig werden über das ESTA-System Angaben über frühere Aufenthalte in solchen Ländern abgefragt, die als Zufluchtsorte für Terroristen gelten. Die Liste der Länder soll dabei regelmäßig aktualisiert werden. Auch die vermehrte Sammlung und bessere Nutzung biometrischer Daten (Fingerabdrücke und Fotos) ist vorgesehen. Zudem sollen künftig nur noch Personen am ESTA-verfahren teilnehmen können, die in Besitz eines biometrischen Reisepasses sind. Fluggesellschaften, die Passagierdaten ihrer Fluggäste nur unzureichend überprüfen, sollen künftig mit Strafen von bis zu 50.000 US-Dollar belegt werden können.

Zudem soll die Zusammenarbeit mit anderen Ländern verstärkt werden. Dies gilt sowohl für den Austausch von biometrischen Daten als auch für die Einrichtung von Einreisekontrollen in den Ländern, in denen der Abflug in die USA angetreten wird. In dem Fall würden Einreisekontrollen nicht erst in den USA erfolgen, sondern bereits vorgelagert bei der Ausreise vor Antritt des Fluges. Derzeit stehen die USA dazu mit Belgien, Japan, Norwegen, Niederlande, Spanien, Schweden und Großbritannien in Verhandlung.

(Quelle: HWK München)