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Europäischer Fonds für Strategische Investitionen kann im September starten

Bürssel/Straßburg (11.6.2015) - Die EU-Gesetzgeber haben sich auf die Regeln für den Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) geeinigt, das Kernstück der EU-Investitionsoffensive.

Der Fonds kann damit ab September erste Projekte finanzieren. Für die Kommission nahmen die Vizepräsidenten Georgieva und Katainen an den Trilog-Verhandlungen teil. Die Unterhändler von Rat, Parlament und Kommission erzielten eine Einigung zu allen offenen Fragen, insbesondere zu den EU-Haushaltsmitteln, mit denen der EFSI Projektfinanzierungen absichern kann.

Vizepräsident Jyrki Katainen, zuständig für Jobs, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, sagte: "Wir zählen auf Parlament und Rat, dass sie ihre finale Zustimmung im Juni geben, sodass der EFSI im Herbst loslegen kann. Das Wichtigste ist, Investitionen, Jobs und Wachstum in Europa anzukurbeln."
Vizepräsidentin Kristalina Georgieva, zuständig für Haushalt und Personal, sagte: "Ich bin glücklich und zufrieden, dass wir nach vielen Stunden Verhandlungen eine Einigung zum EFSI erzielt haben. Diese Investitionsoffensive, gestützt vom EU-Haushalt, ist gut für Europas Bürger und Unternehmen."

Die Kommission hatte den Verordnungsvorschlag für den Europäischen Fonds für Strategische Investitionen am 13. Januar 2015 vorgelegt. Die Mitgliedstaaten hatten ihn am 10. März bestätigt, der zuständige Ausschuss im Parlament stimmte am 20. April ab. Mit der finalen Zustimmung der EU-Finanzminister wird bei ihrem Treffen am 19. Juni gerechnet, das Plenarvotum im Europäischen Parlament soll am 24. Juni stattfinden.

Die Europäische Investitionsbank hat bereits einige Projekte vorfinanziert, mehr Informationen dazu hier.
Weitere Informationen zur Investitionsoffensive hier.

(Quelle: EU-Kommission)