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Erfassung von Werkzeugmaschinen durch EU-Güterlisten

Passau (6.8.2015) - Werkzeugmaschinen können aufgrund bestimmter technischer Parameter von den Güterlisten zu Verordnungen der Europäischen Union erfasst sein.

Um dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Prüfung zu erleichtern und Rückfragen zu vermeiden, wurden die entscheidungsrelevanten Daten in Fragebögen zu CNC-Werkzeugmaschinen für bestimmte Maschinenarten zusammengestellt:

• Drehmaschinen (Pos. 2B001a),
• Fräsmaschinen (Pos. 2B001b und 2B201a),
• Schleifmaschinen (Pos. 2B001c und 2B201b),
• Software für numerische Steuerungen (Pos. 2D002).

Das BAFA bittet, den Anträgen auf Ausfuhrgenehmigung oder auf „Auskunft zur Güterliste“ sowie den Anfragen und Voranfragen in diesen Fällen die beantworteten Fragebögen beizufügen. Sofern in den Fragebögen gefordert oder zur Klärung für notwendig erachtet, sind die Fragebögen durch Prospekte und Datenblätter zu ergänzen.

Der dem Hinweisblatt des BAFA „Exportkontrolle“ als Muster beigefügte Fragebogensatz ist zu verwenden. Alle bisher veröffentlichten Fragebögen verlieren ihre Gültigkeit. Die jeweiligen Anmerkungen und Begriffsbestimmungen der aktuellen EU-Güterliste (Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 428/2009 vom 30.12.2014), insbesondere die „Technischen Anmerkungen“ zu 2B bezüglich der Anzahl der Achsen zur simultanen Bahnsteuerung, sind zu beachten.

(Quellen: http://www.ausfuhrkontrolle.info/IHK Passau)