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Produktpiraterie im Chinageschäft

München (8.1.2015) - Nach wie vor gilt China als Hauptherkunftsland von gefälschten Waren aller Art. Auch wenn die Rechtsgrundlagen für geistiges Eigentum in China durchaus internationalen Standards entsprechen, ist die Durchsetzung der bestehenden Gesetze problematisch.

Nach wie vor gilt China als Hauptherkunftsland von gefälschten Waren aller Art. Auch wenn die Rechtsgrundlagen für geistiges Eigentum in China durchaus internationalen Standards entsprechen, ist die Durchsetzung der bestehenden Gesetze problematisch. Gerichtsverfahren sind teuer und ihr Ausgang wegen mangelnder Qualifikation und Parteilichkeit der Richter ungewiss. 

Selbst Unternehmen, die gar nicht auf dem chinesischen Markt vertreten sind, werden dort in erheblichem Maße kopiert. Eine eigene Präsenz in China erhöht die Gefahr, von Produktpiraterie betroffen zu sein. Vielfältige Hinweise, wie Sie das Risiko, Opfer von Schutzrechtsverletzungen zu werden, von vorne hinein minimieren können, gibt Ihnen das nebenstehende Merkblatt „Präventivmaßnahmen gegen Produktpiraterie“. 

Wenn Sie Eigentümer von Schutzrechten in Deutschland sind, können Sie beim Zoll einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme stellen, um Fälschungen bereits an der Grenze aus dem Verkehr zu ziehen. Die Erfolgschancen sind umso höher, je genauere Angaben Sie den Zollbehörden gegenüber machen, wie z. B. besondere Merkmale der Originalprodukte, Verpackungsform und übliche Vertriebswege. Wenn den Zollbehörden eine davon abweichende Sendung auffällt, werden sie diese anhalten und den Antragsteller darüber informieren. Weitere Informationen finden Sie unter www.ipr.zoll.de

Unternehmen, die bereits auf dem chinesischen Markt tätig sind oder den Einstieg planen, sollten an die Anmeldung von Schutzrechten in China denken. Eigene Schutzrechte sind die wichtigste Voraussetzung, um den Kampf gegen die Produktpiraten auf dem chinesischen Markt aufnehmen zu können. 

Der APM e.V. (Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie) stellt auf seiner Homepage eine Linksammlung, auch mit speziellem China-Know-how, zur Verfügung.

(Quelle: IHK München)