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Israel will Nahrungsmitteleinfuhr erleichtern

Berlin/Jerusalem (24.22.13) - Angesichts der schnellen Teuerung von Lebensmitteln will die israelische Regierung das Preisniveau durch Importerleichterungen und andere Maßnahmen dämpfen. Den - auch jetzt schon expandierenden - Nahrungsmittelimporten könnte dies zusätzliche Wachstumsimpulse verleihen und auch deutschen Exporteuren neue Geschäftschancen bieten. Unterdessen steigt die Nahrungsmitteleinfuhr aus der Bundesrepublik 2014 sprunghaft und steuert auf einen historischen Höchstwert zu.

 

Klagen über steigende Lebensmittelpreise gehören zum israelischen Alltag. Nicht von ungefähr: Laut einem im November 2014 vorgelegten Bericht des Forschungs- und Informationszentrums des israelischen Parlaments liegen die Lebensmittelpreise in Israel um 10 Prozent über dem Durchschnitt der OECD-Länder. Nach Plänen der israelischen Regierung, sollen die Konsumenten jedoch schon bald von niedrigeren Lebensmittelpreisen profitieren. Dazu plant das Kabinett eine Reihe von Maßnahmen - nicht zuletzt im Importbereich.

Zollsenkungen und mehr zollfreie Quoten

Wie das israelische Wirtschaftsministerium gegenüber Germany Trade & Invest erklärte, soll die Einfuhrliberalisierung sowohl durch bilaterale Vereinbarungen mit Israels Handelspartnern ebenso wie durch internationale Abkommen erreicht werden. Dabei, so das Ressort, würden sowohl eine allgemeine Senkung der Zollsätze als auch die Festlegung beziehungsweise Aufstockung von Mengenquoten für zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr eine Rolle spielen. So etwa sollen im Jahr 2015 zollfreie Quotenimporte von Käse durchgeführt werden. Bei der Quotenverteilung werden die Einfuhrrechte an Importeure vergeben, die den niedrigsten Verkaufspreis vorschlagen. Mit diesem Verfahren sollen der Eintritt neuer Marktteilnehmer gefördert und das Preisniveau gesenkt werden.

Hoffnung auf Paralleleinfuhren

Ein weiteres Vorhaben, an dem die Regierung arbeitet, ist eine administrative Vereinfachung der Lebensmitteleinfuhr. Demnach sollen Lebensmittel künftig im Regelfall ohne eine Vorabgenehmigung des Gesundheitsministeriums importiert werden dürfen. Der Importeur hat lediglich zu erklären, dass die betreffenden Erzeugnisse allen gesetzlichen Anforderungen genügen. Gleichzeitig werden die Importanforderungen an führende internationale Normen angepasst, darunter an EU-Bestimmungen. Dadurch wird die Einfuhr von Lebensmitteln, die in Europa vermarktet werden, vereinfacht.

Ein Blick in den israelischen Zolltarif zeigt, dass es große Unterschiede zwischen verschiedenen Produkten geben kann. So ist die Einfuhr von Zuckerwaren und Teigwaren in aller Regel zollfrei, während verarbeitete Nahrungsmittelprodukte aus Gemüse in vielen Fällen zollpflichtig sind.

Eine besondere Betrachtung verdient die Frage der Paralleleinfuhr. Grundsätzlich ist diese jetzt schon möglich. So etwa erklärte die Supermarktkette Victory im Oktober 2014 gegenüber der Wirtschaftszeitung Globes, sie habe die Paralleleinfuhr einer Reihe von Nahrungsmittelprodukten aufgenommen und verkaufe diese an den Endverbraucher um durchschnittlich 30 Prozent  unter dem Preisniveau anderer Ketten, die ihre Ware von offiziellen lokalen Vertriebspartner der ausländischen Hersteller beziehen.

Einfuhr aus Deutschland verzeichnet Sprung nach oben

Unterdessen streben die israelischen Einfuhren von Nahrungsmitteln, Getränken und Tabak (HS-Abschnitt IV) im Jahr 2014 einem neuen Rekord zu. In den ersten neun Monaten des Jahres nahmen sie gegenüber dem Parallelzeitraum des Vorjahres um 6,6 Prozent zu. Falls dieses Tempo anhält, erreichen sie 2,3 Mrd. bis 2,4 Mrd. US-Dollar.

Die Einfuhr aus Deutschland macht 2014 einen Sprung nach oben. In den ersten neun Monaten verzeichnete sie eine Expansion um 86,3 Prozent. Entwickelt sich auch das letzte Quartal ähnlich positiv, wäre mit einem Einfuhrwert von 170 Mio. US-Dollar oder sogar mehr zu rechnen.

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(Quelle: GTAI)