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Personalkarussell im Europäischen Parlament: drei Deutsche in Spitzenpositionen

Brüssel (24.01.2012) - Im Europäischen Parlament (EP) wurden diese Woche die Karten für die zweite Hälfte der Legislaturperiode neu gemischt: Spitzenpositionen wurden neu verteilt.

Letzte Woche haben die Europaabgeordneten den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz mit 387 der 670 abgegebenen Stimmen zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt. Der bisherige Vorsitzende der S&D Fraktion im Parlament hat den Vorsitz für 2 1/2 Jahre inne, bis zur nächsten Europawahl im Sommer 2014.

Mit Schulz bekommt das EP ein neues, markantes Gesicht. Der 56-jährige Buchhändler aus Aachen kündigte an, dem Parlament eine starke Stimme geben zu wollen. Die EU befinde sich in Zeiten der „Vergipfelung“, in denen immer mehr Entscheidungen hinter verschlossenen Türen getroffen würden. Um anti-europäischen Ressentiments entgegenzuwirken, müsse das Parlament sichtbarer und hörbarer werden, forderte er. „Wer glaubt, man könne ein Mehr an Europa mit einem Weniger an Parlamentarismus schaffen, dem sage ich hier und heute den Kampf an“, erklärte er und kündigte an, sich auch bei den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs mehr Gehör schaffen zu wollen.

Im Rahmen der Neuwahlen wurde Alexander Alvaro zu einem von 14 Vizepräsidenten des EP gewählt. Alvaro zog 2004 zum ersten Mal ins EP ein. Als stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses leitete er die parlamentarische Delegation beim Rat zum Auftakt der Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020.

Der CDU-Europaabgeordnete Rainer Wieland wurde in seinem Amt als Vizepräsident bestätigt. Der gelernte Rechtsanwalt ist langjähriges Mitglied im Rechts- und Petitionsausschuss des EP und Vorsitzender der baden-württembergischen Landesgruppe im Parlament. Als verantwortlicher Vizepräsident forcierte er bislang maßgeblich den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien im EP und war federführend für die Umsetzung des Abgeordnetenstatuts verantwortlich. Der 54-Jährige ist seit 1997 Europaabgeordneter und seit 2011 zudem Präsident der überparteilichen Europa-Union Deutschland.

(Quelle: Brussles Weekly 02/2012, DIHK)