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EU-Erweiterung: Die Beitrittskandidaten und ihre Potenziale

Brüssel (02.01.2012) - Bereits im Herbst stellte die EU-Kommission die Ergebnisse des jährlichen Erweiterungsberichts vor. Hier in Kurzform die wesentlichen Punkte der Fortschrittsberichte

und die wirtschaftlichen Eckdaten der Kandidatenländer:

Island:
Beitrittsantrag 2009; Aufnahme der Beitrittsverhandlungen im Juli 2010. Island erfüllt die politischen Kriterien für die Aufnahme in die EU. Da das Land bereits Mitglied des EWR und des Schengen-Raums ist, sind die Rechtsvorschriften größtenteils schon an das EU-Recht angeglichen worden. Allerdings werden langwierige Verhandlungen in wichtigen Bereichen wie dem freien Kapitalverkehr erwartet.
Die isländische Wirtschaft hat sich im Jahr 2011 von den Auswirkungen der globalen Finanzkrise wieder erholen können. Im Herbst 2008 stand das Land kurz vor dem Staatsbankrott, darauf folgten zwei Jahre einer tiefen Rezession. 2011 kann das Land jedoch wieder ein Wirtschaftswachstum von 2,5% verbuchen. Durch anhaltendes Wirtschaftswachstum kann in Zukunft die relativ hohe Arbeitslosigkeit und die Verschuldung der privaten Haushalte wieder gesenkt werden und das schwer angeschlagene Bankensystem sich stabilisieren.

Kroatien:
Beitrittsantrag 2003; Beginn der Beitrittsverhandlungen 2005; Beitritt für den 01. Juli 2013 geplant. Der Beitrittsvertrag wurde unterschrieben, muss aber noch von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden.
Die noch im vergangenen Jahr von der EU-Kommission kritisierten Mängel im Bereich Justiz und Grundrechte hat Kroatien beseitigt. Es wird erwartet, dass die letzten Unstimmigkeiten bis 2013 beigelegt werden.
Auch wirtschaftlich stabilisiert sich das Land wieder, nachdem es in den letzten Jahren mit einer Rezession zu kämpfen hatte. Im Jahr 2011 verzeichnet Kroatiens Wirtschaft ein Wachstum von 1,2%. Für 2012 wird erwartet, dass die Wirtschaft um 2,0% weiter wächst.

Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien:
Beitrittsantrag 2004. Das Land erfüllt die politischen Kriterien, weswegen die EU-Kommission ihre bereits 2009 ausgesprochene Empfehlung zugunsten der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen erneut bekräftigte. Da zur Aufnahme der Verhandlungen jedoch ein einstimmiger Beschluss der Mitgliedstaaten erforderlich ist, muss noch die Namensfrage mit Griechenland gelöst werden.
Nach einem jahrelangen BIP-Wachstum von durchschnittlich um die 5% rutschte das Land im Jahr 2009 in Folge der Finanzkrise in eine Rezession. Doch bereits im darauffolgenden Jahr konnte sich das Land von der Krise erholen. 2011 wächst die Wirtschaft nun wieder um 3,5%. Trotz einigen Reformbedarfs, z.B. auf dem Arbeitsmarkt, ist das Land wirtschaftlich wieder auf Kurs.

Montenegro:
Beitrittsantrag 2008. Aufgrund der Fortschritte des Landes in politischen und wirtschaftlichen Fragen hat Montenegro 2010 den Kandidatenstatus erhalten. Die montenegrinische Wirtschaft befindet sich zwar noch in der Transformationsphase von der Plan- zur Marktwirtschaft und steht somit noch vor einigen Herausforderungen, doch erwartet die EU-Kommission, dass diese in den nächsten Jahren gemeistert werden können. Kritische Punkte für die weiteren Beitrittsverhandlungen sind nach wie vor u.a. die Verbesserungen beim Schutz des geistigen Eigentums, strukturelle Reformen der Wirtschaft (u.a. Arbeitsmarkt), die Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen sowie die weitere Stärkung der Rechtstaatlichkeit.
Die Wirtschaft erlitt aufgrund der Finanzkrise einen dramatischen Einbruch, jedoch erholte sich das Land schnell und verbucht 2011 ein Wachstum von 2,5%. 2012 wird die Wirtschaft voraussichtlich um 3,5% wachsen.

Türkei:
EU-Beitrittsantrag 1987; Zollunion seit 1995; Beginn der Beitrittsverhandlungen 2005. Es wurden 13 von 33 Verhandlungskapiteln eröffnet und ein Kapitel vorläufig abgeschlossen.
Die EU-Kommission kommt zu dem Schluss, dass die Türkei große Fortschritte bezüglich der Aufnahmekriterien gemacht hat, jedoch noch in einigen Bereichen, wie der praktischen Umsetzung der Meinungsfreiheit, Nachholbedarf besteht. Zudem würden die Verhandlungen wieder neuen Schwung erhalten, wenn die Türkei einerseits die Erfüllung der aus der Zollunion erwachsenden Verpflichtungen vollständig durchsetzen, andererseits die Normalisierung der Beziehung zu Zypern vorantreiben würde. Als sehr positiv bewertet die Kommission die Schaffung eines eigens für EU-Angelegenheiten geschaffenen Ministeriums, was den Willen der Türkei, den Aufnahmekriterien genügen zu wollen, noch bekräftigt.
Die Auswirkungen der Finanzkrise hat die Türkei gut überstanden und auch die europäische Schuldenkrise scheint dem Land wenig zuzusetzen. Mit einem Wirtschaftswachstum von 6,5% gehört die Türkei 2011 immer noch zu einer der schnellst wachsenden Volkswirtschaften. Die Privatwirtschaft ist hier die treibende Kraft hinter dem Wachstum. Auch der Handel mit der EU, mit Deutschland als dem wichtigsten Handelspartner mit einem Handelsvolumen von 26 Mrd. €, bleibt nach wie vor auf einem hohen Niveau.

Serbien und Albanien
Beide Länder haben die EU-Mitgliedschaft beantragt, es wurde ihnen bisher aber noch kein Kandidatenstatus zugesprochen.

Die einzelnen Fortschrittsberichte finden Sie hier.