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Atlas: Nachforschungsersuchen und Erledigung offener Ausfuhrvorgänge

München (13.03.2012) - Im Rahmen der ATLAS-Ausfuhr-Abwicklung kommt es zuweilen vor, dass eine Ausfuhr in ein Drittland erfolgt, ohne dass im System ein Ausgangsvermerk erzeugt wird.

Diese Vorgänge gelten als offene Ausfuhrvorgänge, da kein Nachweis darüber vorhanden ist, ob die Ware tatsächlich die EU verlassen hat.

Mit dem ATLAS-Release-Wechsel am 10. März 2012 wird nun das Nachforschungsersuchen für (neue) offene Ausfuhrvorgänge in Kraft treten, parallel dazu müssen die alten offenen Vorgänge erledigt werden.

1.)   Alte Vorgänge – Offene Ausfuhrvorgänge mit Überlassungsdatum bis 09. März 2012
Für die alten Vorgänge (mit Überlassungsdatum bis inkl. 09. März 2012), für die systemseitig kein Ausgangsvermerk vorliegt, die somit offen sind, können die Unternehmen bei den für sie zuständigen Ausfuhrzollstellen Alternativ-Ausgangsvermerke beantragen. Dafür müssen bestimmte Dokumente vorgelegt werden, darunter z.B: 

  • Einfuhrverzollungsbelege aus dem Drittland
  • unterzeichnete Versendungsbelege (u.a. Frachtbrief)
  • weiße Spediteursbescheinigung

Details zu den vorzulegenden Dokumenten finden Sie in der ATLAS-Verfahrensanweisung unter Punkt 4.9.5 (Link zur Verfahrensanweisung)
 

Für die Erledigung der alten offenen Ausfuhrvorgänge hat der Zoll folgende Fristen festgelegt: 

Datum der Überlassung durch den Zoll

Frist für Möglichkeit der Beantragung von Alternativ-Ausgangsvermerken

März 2011 bis Mai 2011

Bis 30. April 2012

Juni 2011 bis Aug. 2011

Bis 31. Juli 2012

Sept. 2011 bis Nov. 2011

Bis 30. Sept. 2012

Dez. 2011 bis 9. März 2012

Bis 31. Dez. 2012

Für ältere Vorgänge (vor März 2011) konnten nur bis zum 31. Januar 2012 Alternativ-Ausgangsvermerke beantragt werden.

Wichtig:
Wenn ein Unternehmen die Beantragung der Alternativ-Ausgangsvermerke nicht innerhalb der oben aufgeführten Fristen vornimmt, können diese nicht mehr ausgestellt werden, da sie systemseitig in einen Archiv-Zustand überführt werden, der durch die zuständige Zollstelle nicht mehr bearbeitet werden kann.

Bitte beachten Sie außerdem: 
Nicht erledigte Ausfuhrvorgänge sind nicht nur zollrechtlich problematisch. Ohne Nachweis besteht auch für das Finanzamt keinerlei Grundlage mehr für die Umsatzsteuerfreiheit! Es kann somit durchaus zu Nachzahlungen der Umsatzsteuer kommen!

2.) Neue Vorgänge – Offene Ausfuhrvorgänge mit Überlassungsdatum ab 10. März 2012

Für die neuen Ausfuhrvorgänge wird das sogenannte Nachforschungsersuchen (auch „Follow-Up“ genannt) in Betrieb genommen. Das Nachforschungsersuchen dient der nachträglichen Erledigung oder Ungültigkeitserklärung von Ausfuhranmeldungen. Es läuft im Regelfall vollständig automatisiert bei allen elektronisch angemeldeten Ausfuhranmeldungen ab (nicht im Notfallverfahren).

Das Nachforschungsersuchen wird für diejenigen Ausfuhrvorgänge von der Ausfuhrzollstelle eingeleitet, für die nach 90 Tagen noch keine Ausgangsbestätigung vorliegt. Mit einer Nachricht erfolgt die Aufforderung an den Wirtschaftsbeteiligten, den Verbleib der Ware aufzuklären. Die Antwort durch den Wirtschaftsbeteiligten muss innerhalb von 45 Tagen erfolgen.

Details zu den unterschiedlichen Fallgestaltungen entnehmen Sie bitte der ATLAS-Teilnehmer-Info 6243/2011 unter diesem Link.