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SOLVIT Bericht 2010 ist erschienen

Berlin (14.03.2011) - SOLVIT ist ein Netzwerk, in dem EU-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Es soll auf pragmatische Weise Probleme lösen, die durch fehlerhafte Anwendung von Binnenmarktvorschriften durch Behörden entstehen.

Im Jahr 2010 half SOLVIT in Europa in mehr als 1.360 Fällen bei der Lösung von Problemen mit Behörden, so etwa bei der Anerkennung von Berufsqualifikationen in einem anderen Mitgliedstaat. Davon konnten 90 Prozent gelöst werden. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit betrug 66 Tage. Rund ein Drittel der im Jahr 2010 behandelten Fälle betrafen sozialversicherungsrechtliche Themen, weitere 23 Prozent Aufenthaltsrechte und 16 Prozent die Anerkennung von Berufsqualifikationen.

Die deutsche SOLVIT-Beratungsstelle des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin hat im Jahr 2010 rund 700 Anfragen bearbeitet. In 125 Fällen wurden Verstöße gegen das Binnenmarktrecht festgestellt. Über 95 Prozent dieser Verstöße wurden unter Beteiligung von SOLVIT Deutschland abgestellt (EU-Durchschnitt: 92 Prozent).

Zudem wurde die deutsche SOLVIT-Stelle gemeinsam mit SOLVIT Frankreich als SOLVIT Center mit den meisten Unternehmensfällen ausgezeichnet. SOLVIT Deutschland wird dabei von Unternehmen aller Größen in Anspruch genommen, gerade aber auch von Kleinstunternehmen und KMU. Typische Fallkonstellationen betreffen etwa den Marktzugang für Produkte und Dienstleistungen einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Zulassungen, Umsatzsteuererstattungen oder der Probleme in Zollverfahren.

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Wie gehen Sie vor?

Um einen Beschwerdefall zu melden, füllen Sie ein Antragsformular aus, das Sie auch auf den Internetseiten von SOLVIT herunterladen können. SOLVIT versucht, innerhalb von zehn Wochen praktische Lösungen zu finden.


Ihr Ansprechpartner in Deutschland:
Hendrik Kaelble
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Fax 030/18615-5379
solvit@bmwi.bund.de