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Libyen: Neuste Sanktionen

Nürnberg (05.04.2011) - In den Medien wird seit einiger Zeit die Situation in Libyen thematisiert, die EU hat dies zum Anlass genommen, verschiedene Verordnungen zu erlassen, die unterschiedliche Beschränkungspunkte zum Inhalt haben.

 

Einen Überblick über die Verordnungen finden Sie unter diesem Link.

 Die Sanktionen enthalten ein Waffenembargo sowie ein Verbot von Ausfuhr und Dienstleistungen in Bezug auf Güter zur internen Repression. Ferner sieht der Beschluss Einreisebeschränkungen und Finanzsanktionen hinsichtlich Personen, die an Menschenrechtsverletzungen gegen Personen in Libyen beteiligt waren, vor.

Die Anhänge der Verordnungen enthalten sowohl natürliche als auch juristische Personen.
Bitte beachten Sie, dass auch verschiedene Banken und Öl-Unternehmen von Restriktionen betroffen sind.
Beispielhaft genannt seien die folgenden Organisationen:

  • Central Bank of Libya (Libysche Zentralbank)
  • National Commercial Bank
  • Libyan Foreign Bank (Libysche Auslandsbank)
  • Libyan National Oil Corporation (Nationale Ölgesellschaft Libyens)
  • Ras Lanuf Oil and Gas Processing Company (RASCO)
  • Sirte Oil Company
  •  Waha Oil Company.

 

Auf  dieser Seite des deutschen Zolls  findet sich eine Zusammenfassung der verschiedenen Sanktionen.

Wenn Sie überprüfen möchten, ob ein bestimmter Geschäftspartner aus Libyen von den oben erwähnten Sanktionen betroffen ist, können Sie dies – sofern dies in Ihrem Hause nicht über eine entsprechende Softwareanwendung abgedeckt ist – in Form einer manuellen Prüfung zum Beispiel über diesen Link  ermitteln.   
Es handelt sich dabei um eine konsolidierte Sanktionsliste (angesiedelt beim englischen Finanzministerium) in Form einer Excelliste.

(Autor/Quelle: IHK München)