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EU: Einfuhr von Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikeln aus China oder Hongkong

Hamburg (30.06.2011) - Die EU hat eine Einfuhrkontrolle für bestimmte Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikel mit Ursprung oder Herkunft aus China oder Hongkong erlassen, die für alle betreffenden Sendungen gilt, die ab 01. Juli 2011 in der EU eintreffen.

Das  dass für Hamburg als zuständige Behörde  benannt wurde, teilt hierzu folgendes mit:

Nach Angaben des Veterinär- und Einfuhramt, Hamburgs als zuständiger Behörde für die Durchführung der Kontrollen gemäß VO (EU) Nr. 284/2011, unterliegen die genannten Kunststoffküchenartikel (ex KN-Code 3924 10 10) einer Kontrollpflicht bei der zuständigen Überwachungsbehörde am Ort der ersten Einführung und sind dieser zwei Tage vor Eintreffen auf dem EU-Gebiet anzumelden. Zur Einfuhrkontrolle sind durch den Einführer der Sendung bzw. dessen Vertreter einer Erklärung gemäß Anhang der VO (EU) Nr. 284/2011 sowie ein Analysenbericht aus China bzw. Hongkong vorzulegen, aus dem hervorgeht, dass im Falle vom Polyamid-Küchenartikel keine primären aromatischen Amine in nachweisbaren Mengen an Lebensmittel oder Lebensmittelsimulanzien abgegeben werden, im Falle von Melamin-Küchenartikel kein Formaldehyd in Mengen über 15 mg/kg Lebensmittel oder Lebensmittelsimulanz abgegeben wird.

Von 10 % der Sendungen sind darüber hinaus durch die zuständige Überwachungsbehörde Proben zu ziehen (je einzelner Partie) und durch eine Laboranalyse zu überprüfen, ob die Bestimmungen der genannten Verordnung eingehalten worden sind.

Nach Abschluss der Einfuhrkontrolle  wird diese auf der von dem Einführer eingereichten Erklärung von der zuständigen Behörde dokumentiert und dem Einführer ausgehändigt. Die Erklärung ist den Zollbehörden bei der Abfertigung zum freien Verkehr vorzulegen.

Für die Anmeldung der Sendung sowie die Erklärung gemäß Anhang der Verordnung wurde ein Formular für die Einfuhr von Küchenutensilien entwickelt, welche alle erforderlichen Daten in einem Dokument integriert.

Das Formular finden Sie unten auf der Internetseite als ausfüllbares pdf-Dokument.

Die komplette Verordnung finden Sie hier.

Die Liste der in den Mitgliedstaaten zugelassenen "benannten Eingangsorte" wird auf der Homepage der Kommission unter folgendem Link veröffentlicht:

http://ec.europa.eu/food/food/controls/increased_checks/national_links_en.htm.