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Zollunion Russland-Weißrussland-Kasachstan

München (30.09.2010) - Nach zähen Verhandlungen haben Russland und die zentralasiatische Republik Kasachstan sowie Weißrussland den Start einer neuen Zollunion vereinbart.

Im Juli unterzeichneten die Präsidenten der drei Länder in der kasachischen Hauptstadt Astana den noch ausstehenden Vertrag über ein Zollgesetzbuch.

Die Zollunion trat am 6. Juli 2010 in Kraft. Allerdings wird der freie Warenverkehr innerhalb der Zollunion zunächst nur eingeschränkt möglich sein. Die Zollkontrollen zwischen Belarus und Russland können vorerst
nicht wegfallen, da noch einige Ausnahmen im Warenverkehr zwischen den Ländern bestehen. Beide Seiten
haben vorläufig vereinbart, dass die Zölle auf PKW für Privatpersonen in Belarus bis Juli 2011 auf dem
bisherigen Niveau bleiben. Die Ausfuhrzölle im gegenseitigen Handel zum Beispiel bei Erdöl stellen eine
weitere Ausnahme dar, die erst zum 01.01.2011 beseitigt werden soll.
Zu berücksichtigen sind außerdem die unterschiedlichen Handelsregelungen der drei Staaten mit Drittländern,
die die Bildung eines gemeinsamen Zollgebiets verhindern. Da jedes Land unterschiedliche Handelsabkommen und bis dato keine Vereinbarungen mit den Vertragsländern getroffen hat, wird der Handel mit den Drittländern vorerst national geregelt. Mit dem Inkrafttreten des Einheitlichen Zollkodex wurde die rechtliche Grundlage für andere Abkommen und Protokolle geschaffen, die das Funktionieren der Zollunion ermöglichen. Falls die Zollunion erfolgreich funktionieren sollte, könnte ihre Erweiterung diskutiert werden. Kirgistan und Tadschikistan haben schon ihr Interesse signalisiert beizutreten.

(Quelle: BGA Außenwirtschaftsreport 08.2010, Handwerkskammer München)