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Türkei: Erweiterung der Registrierungspflichten für Exporteure

Istanbul (01.02.2010) - Das Türkische Staatssekretariat für Außenhandel hat die Regelungen bzgl. der Registrierungspflicht für den Import von Textilien und Konfektionen verändert und erweitert. Das gab jetzt die deutsch-türkische Auslandshandelskammer (AHK) bekannt gegeben. Nachfolgend und im Anhang rechts finden Sie dazu weitere Informationen auf Deutsch und Türkisch.

Danach muss das Exportunternehmen beim Import von in der Anlage (Anlage 1_Zolltarifnummern von registrierungspflichtigen Waren) aufgeführten Waren unabhängig vom Ursprungsland bei den zuständigen Stellen (Anlage 2_Registrieungsstellen) registriert werden, wenn mehr als 50 kg Ware importiert wird.
Die Anlage 1 der Bekanntmachung 2010/1 enthält im Verhältnis zu der Bekanntmachung 2009/21 folgende weitere Zolltarifnummern Farbstoffe: 3204.11.00.00.00, 3204.12.00.00.11, 3204.12.00.00.19, 3204.13.00.00.00, 3204.14.00.00.00; Bettausstattungen u. ä. Möbel 9404.21, 9404.29, 9404.30, 9404.90.

Als Anlage 3 (Exporter Registry Form) ist das auszufüllende Formblatt beigefügt. Dieses muss das Exportunternehmen beim ersten Import in die Türkei ausfüllen und der Importeur bei den zuständigen Stellen (Anlage 2) nach Vorlage weiterer Unterlagen registrieren lassen. Das Formblatt (Exporter Registry Form) hat eine Gültigkeit von einem Jahr und muss nach der Beglaubigung von den zuständigen Stellen im Ausland, zusätzlich von einem Türkischen Konsulat in Deutschland legalisiert werden. In Deutschland bescheinigen die zuständigen IHKs i.d.R. die Mitgliedschaft der Exportfirma bei der IHK und die Türkischen Konsulate legalisieren die Bescheinigung der IHKs. Diese Form der Beglaubigung/Legalisierung hat nach unserer Kenntnis in 2009 zu keinen Problemen geführt.
Wenn das Exportunternehmen bereits den Vorgaben entsprechend ordnungsgemäß registriert wurde, muss lediglich das Formblatt eingereicht werden ohne dass es einer weiteren Beglaubigung/Legalisierung bedarf. Von dieser Regelung kann es Ausnahmen geben.

Daneben werden weitere Unterlagen vom Importeur gefordert.

Der Fall einer Retoure-Lieferung ist in der Bekanntmachung nicht geregelt. Fallkonstellation: Textilien und / oder Konfektionen werden nach Deutschland exportiert und aufgrund eines Mangels erneut in die Türkei verschickt. Streng nach dem Wortlaut wird die einführende Person / Firma als Exporteur eingestuft und müsste die Exporter Registry Form ausfüllen. Eine Ausnahmeregelung für diesen Fall ist nicht vorhanden. Zollagenten empfehlen bei dieser Konstellation direkt mit dem Zoll in Kontakt zu treten, von welchem die Einfuhr erfolgen wird, um zu erfahren, wie der Fall voraussichtlich behandelt wird.

Unsere Angaben erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für unsere Angaben können wir trotz sorgfältiger Prüfung keine Gewähr übernehmen. Für verbindliche Auskünfte wenden Sie sich bitte an die zuständigen türkischen Behörden und Institutionen:

  • Staatssekretariat für Außenhandel
  • Türkische Zollbehörden
  • Schatzamt
  • Türkisches Standardisierungsinsitut
  • Türkischer Automobilclub