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Bei Exporten in die USA muss Warenursprung angegeben werden

Nürnberg (13. November 2006) - Eine entsprechende Markierung der Waren ist bei Einfuhren zwingend vorgeschrieben, um dem Endverbraucher in den USA das Ursprungsland des Produktes deutlich anzuzeigen.

Bei Verstoß gegen diese Vorschriften drohen Exporteuren hohe Zollstrafen. Daher sollten sich die Hersteller genau mit den US-Zollvorschriften vertraut machen.

Alle im Ausland hergestellten Waren, die in die USA eingeführt werden, müssen an gut sichtbarer Stelle mit dem Namen des Ursprungslandes in englischer Sprache und gut lesbar gekennzeichnet sein. Diese Kennzeichnung muss dauerhaft angebracht sein, so dass sie nicht entfernt werden kann, bevor das Produkt den Enderwerber erreicht. Die US-Zollbehörde Customs and Border Protection CBP akzeptiert das Eingravieren, Ätzen oder Einbrennen oder fest an der Ware angebrachte Metallplaketten, Anhänger oder Produktkarten.

ie Ursprungsbezeichnung „Made in Germany“ gilt immer noch als Qualitätsmerkmal. Oft ist jedoch nicht hinreichend bekannt, wann nach US-Auffassung diese Ursprungsbezeichnung angegeben werden darf. Falls ein Produkt aus Vorprodukten, die aus mehreren verschiedenen Ländern stammen, hergestellt wird, so gilt jenes Land als Ursprungsland, in welchem eine grundlegende Be- oder Verarbeitung des Produktes stattgefunden hat. Dazu zählt die Zollbehörde Fertigungsprozesse, in denen aus einem Vorprodukt ein neues Produkt mit einer neuen Bezeichnung und einem neuen Einsatzzweck hervorgegangen ist.

Die Verpflichtung zur Angabe des Warenursprungs hat auch verbraucherschutzrechtliche Gründe. Daher spielt auch die Auffassung der US-Verbraucherschutzbehörde Federal Trade Commission FTC für die Ursprungskennzeichnung eine wichtige Rolle. Nach der Auffassung der FTC darf ein Produkt nur dann mit dem Etikett „Made in Germany“ versehen werden, wenn es vollständig oder nahezu vollständig in Deutschland aus deutschen Vorprodukten hergestellt wurde. Andernfalls müssen ggf. entsprechend detailliertere Angaben gemacht werden. Beispiele hierfür sind Bezeichnungen wie „60 % German content“, „Made in Germany of German and imported parts“ oder „Assembled in Germany“. Generell von der Kennzeichnungspflicht ausgenommen sind Produkte, bei denen eine Ursprungskennzeichnung die Ware beschädigen würde oder mit einem sehr hohen finanziellen Aufwand verbunden wäre. Weitere Ausnahmen sind in der „J-List“ der US-Zollbestimmungen aufgeführt.

Die US-Zollbehörden berichten von häufigen Verstößen gegen die Kennzeichnungsvorschriften. In solchen Fällen von fehlender oder irreführender Kennzeichnung kann ein zusätzlicher Zoll von 10 % des Warenwertes erhoben werden. Alternativ können Waren wieder ausgeführt oder unter zollamtlicher Überwachung vernichtet werden. Zunächst wird der Importeur jedoch von der Zollbehörde über die fehlende oder fehlerhafte Markierung benachrichtigt. Der Importeur muss dann innerhalb von 30 Tagen nachmarkieren oder den Reexport bzw. die Vernichtung der Waren veranlassen. Ein Zusatzzoll von 10 % wird eher selten erhoben. Für diese drastischere Strafe entscheidet man sich meist nur bei „Wiederholungstätern“ oder wenn Waren in betrügerischer Absicht irreführend gekennzeichnet waren.