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Checkliste zur Ausfuhrgenehmigung auf der Homepage der BAFA

München (07. November 2005)

Um die Transparenz des Antragsverfahrens für die Ausfuhrgenehmigung zu erhöhen, werden in Arbeitshilfen die Anforderungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle konkretisiert und hat ein neues Merkblatt zu den Länder unabhängigen Embargomaßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus herausgegeben.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist für die Überwachung des deutschen Außenhandels hinsichtlich verbotenen oder bedingt verkehrsfähigen Waren zuständig. Kontrolliert wird der Außenwirtschaftsverkehr mit strategisch wichtigen Gütern, vor allem Waffen, Rüstungsgütern und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (sog. Dual-use-Güter). Dies sind Waren, Software und Technologie, die für zivile und militärische Zwecke verwendet werden können. Mit einer Fräsmaschine kann man z.B: Bauteile sowohl für zivile als auch militärische Produkte bearbeiten. Aufgrund dieser Kontrolle ist die Ausfuhr der genannten Waren genehmigungspflichtig. Diese Waren sind in Listen erfasst. Eine Genehmigung der Ausfuhr wird von der BAFA nach dem Durchlaufen eines bestimmen Verfahrens erteilt. Die sogenannten Ausfuhrlisten sowie einige Arbeitshilfen, beispielsweise eine aktuelle Checkliste zur optimierten Antragstellung, finden sich auf der BAFA-Homepage unter www.ausfuhrkontrolle.info .

Quelle: Handwerkskammer München